Das imperialistisch-kapitalistische System ist mit ihrem Kreuzzug gegen alle fortschrittlichen Errungenschaften der Menschheit wohl noch nicht fertig. In den 80`er Jahren des XX. Jahrhunderts intensivierten neoliberalen Angriffe, die die Auflösung des sozialistischen Blockes und die Schwächung der kommunistischen Bewegung geschickt ausnutzten, und sich ideologisch mit den Kampfbegriffen wie „Menschenrechten, Demokratie und Zivilgesellschaft“ gut tarnen konnten, verbreiteten Illusionen über Freiheit, die eigentlich nur die der Herrschenden war und geblieben ist.
Dabei macht diese Barbarei keinen Unterschied zwischen den Werktätigen in den imperialistischen Zentren und armen Mehrheiten in den abhängigen Ländern; sie genießen gemeinsam den Zerfall und Ignoranz ihrer Gesellschaften. Demgegenüber sind es gerade die Kräfte, die sich nicht ergeben haben und weiter für Gleichheit und Freiheit kämpfen, die dabei keine Unterschiede aufgrund der Ethnie und Religion machen.
Die werktätigen Massen, die ihre erkämpften Errungenschaften nach Ende der Bipolarität verloren haben, haben erst nach dem der Sozialstaat zu Grabe getragen, ihre Löhne reel verringert und Gesundheit und Bildung komplett privatisiert wurden, angefangen aufzubegehren und ihre Forderungen lautstark zu artikulieren. Als die Lasten der Finanzkrise zuerst in den USA und später in der EU den Arbeitenden aufgebürdet wurde, wurde auch der Widerstand dagegen stärker. Mit zum Teil eindeutig antikapitalistischen Forderungen wurden die Finanzzentralen der Welt manchmal monatelang blockiert, was zumindest für die USA ein Novum ist.
In der modernen Geschichte gab es immer Migrationsbewegungen von Millionen armen Menschen aus den Peripherien der imperialistischen Zentren zu eben diesen hin. Natürlich hatte die Migration nicht immer einen ökonomischen Hintergrund. Durch lokalen und Bürgerkriegen, die auch immer vom Imperialismus mitverursacht werden, müssten und müssen immer mehr Menschen ihre Heimat verlassen. Und was sie auf sich nehmen und was sie auf diesen Wegen erleiden müssen, sehen wir tagtäglich live in den Medien. Tausende von ihnen, ohne dass sie auf das gelobte EU gelangen, verlieren ihr Leben an der Grenze, die heute das Mittelmeer geworden ist. Und die glückliche Minderheit von ihnen, die in das gelobte Land schaffen, müssen jahrelang ohne Rechte und in Armut ihr Dasein fristen.
Und wenn alle Hürden geschaffen werden, sind es da immer noch Gesetze, die die Gesellschaft in Einheimische und Ausländer teilt und so die Entwicklung eines gemeinsamen Klassenbewusstseins schon am Anfang torpediert. Und dabei werden Unterschiede in den Subkulturen (wie die Ethnie und Religion) stärker betont, und die Ausgeschlossenen suchen die Zugehörigkeit und die Solidarität dann unter „ihresgleichen“, was im Endeffekt nur zu einer Ghettoisierung führt. Die Verdeckung der sozialen Unterschiede in der Gesellschaft mit Hilfe der kulturellen und religiösen Identitäten führte überall dazu, dass der gemeinsame Kampf für gemeinsame Interessen schwächer wurde.
Dass das anders geht, zeigt uns die Geschichte der kommunistischen Weltbewegung. Wo starke kommunistische Parteien gab und gibt, spielen die Probleme, die auf Identitäten basieren, eine sekundäre Rolle. Anders formuliert, die Bildung eines gemeinsamen Klassenbewusstseins ist tausendfach wirksamer als alle sogenannten „Integrationsmassnahmen“ des bürgerlichen Staates. Wer gemeinsam kämpft, entwickelt auch einen Gemeinsinn, von dem die bürgerlichen Soziologen nur träumen können.
Aber wie gesagt dazu braucht man zuerst starke Kommunistische Parteien, was aktuell unsere dringlichste Aufgabe ist. Also packen wir es an!
Juni 2014
Hüseyin Ulas Ballikaya
